Flacht.
Zur Ersten und somit auch konstituierenden Sitzung der17. Legislaturperiode der Ortsgemdine Flacht konnte der geschäftsführende Ortsbürgermeister Timo Schneider nebe dem neu gewählten Gemeinderat uach zahlreiche Gäste begrüßen.
Der Sitzungssaal des rathaus Flacht war bis zum letzten Platz besetzt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende den 1. Beigordneten Marcel Willig und Büroleiter Thomas Biebricher recht herzlich.
Zugleich gratuliert er den wieder- und neugewählten Ratsmitgliedern und wünscht sich auch wie bisher eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit, bei der imm das Wohl der Bürger und der Ortsgemeinde im Vordergrund steht.
Sicherlich gilt es zunächst die angefangenen Projekte zu Ende zu bringen. Aber es muss auch nach vorn geschaut werden und weiter zukunftsweisende Projekte anstoßen und geschaffenes zu erhalten betonte Schneider.
Er gibt auch mit, dass man in der Vergangenheit auch festgestellt hat, dass man vielne Dingen viel Zeit und Geduld mitbringen muss.
Dies können die ausgeschiedenen Ratsmitglieder nur bestätigen.
Den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Klaus Sieverding (10 Jahre), Tobias Weyl (10 Jahre) und Flavia Schardt (5 Jahre) dankt der Vorsitzende recht herzlich für ihre geleistete Arbeit und ihren Einsatz zum Wohle der Ortsgemeinde Flacht und dies nicht nur in 39 Ratssitzungen.
Mit stolz kann man auf die vergangenen fünf Jahre zurückschauen in denen einiges in die Wege geleitet wurde, wie z.B. die Erweiterung der Kita „Unterm Sternenzelt“, der Ausbau der Schulstraße, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik oder z.B. die geplante Ausweisung eines Neubaugebiets.
Nach den einleitenden Worten fährt der Vorsitzende in der Tagesordnung fort und verpflichtet die 16 gewählten Ratsmitglieder durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
Der Gemeinderat setzt sich aus den folgenden Personen zusammen:
- Walter Rump
- Thomas Scheid
- Roland Koch
- Alexander Schwarz
- Dirk Moog
- Kornelia Greiner
- Norbert Stein
- Erika Müller-Kuhmann
- Maximilian Moog
- Kerstin Moog
- Benjamin Steinhäuser
- Carolin Kuhmann
- Volker Nicodemus
- Sascha Malz
- Tobias Bapst
- Benjamin Heuser
Im Anschluss wird der wiedergewählte Ortsbürgermeister Timo Schneider durch den geschäftsführenden Beigeordneten Walter Rump in sein Amt eingeführt.
Der alte und nun auch neue Ortsbürgermeister Schneider betont noch einmal, dass ihm die Arbeit in seiner ersten Amtszeit als Ortsbürgermeister stets Spaß gemacht hat und er sich auf die nächsten fünf Jahre freut.
Einstimmig wurden Roland Koch als 1. Ortsbeigeordneter und Thomas Scheid als 2. Ortsbeigeordneter durch die Versammlung als Vertreter des Ortsbügermeisters gewählt ergänzt wird das Beigeordnetenteam durch Georg Stollenwerk der zum 3. Ortseigeordneten gewählt wurde.
Bevor der neu gebildete Gemeinderat seine Arbeit aufnimmt und die ersten Beratungen und Beschlussfassungen zur Vergabe der PV-Anlage und der Putz- und Estricharbeiten im Zuge der Erweiterung Sitzung ergreift der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Marcel Willig das Wort. Er gibt einen kleinen Abriss zu der Arbeit in der Verbandsgemeinde und auf Kreisebene. Zugleich lobt er die gute Arbeit im Ortsgemeinderat Flacht unter Führung des sehr engagierten Ortsbürgermeister Schneider.
Im Anschluss ehrt er einige Gemeinderatsmitglieder für Ihre langjährige Tätigkeit im Gemeinderat und überreicht eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes. Ergänzt werden die Glückwünsche durch ein Präsent der Ortsgemeinde.
Die geehrten:
20 Jahre
- Roswieta Werner seit 2004 3. Beigeordnete
- Norbert Stein gehört seit 2004 dem Gemeinderat Flacht an.
30 Jahre
- Kornelia Greiner gehört seit 1994 dem Gemeinderat Flacht an
- Thomas Scheid von 1994 bis 2009 Ratsmitglied und 2.Beigeordneter, von 2009 bis 2019 Ortsbürgermeister, von 2019 bis 2024 Ratsmitglied und 2. Ortsbeigeordneter
35 Jahre
- Walter Rump gehört seit 1989 dem Gemeinderat an, seit 1999 1. Ortsbeigeordneter
Ortsbürgermeister Schneider dankt den ausscheidenden Beigeordneten für gute Zusammenarbeit und wünscht für die Zukunft alles Gute!
Eine letzte Verabschiedung an diesem Abend, ist die Verabschiedung des Gemeindesekretärs Manfred Schneider, der nach 45 Jahren den wohl verdienten Ruhestand antritt.
Seine Tätigkeit als Gemeindesekretär nahm er unter dem damaligen Bürgermeister Erich Seifert auf. Dem folgten drei weitere Bürgermeister. Das Rathaus befand sich zu dieser Zeit noch an der Hauptstraße, bevor es 1987 an den jetzigen Standort umzog.
Timo Schneider bedankt sich für die langjährige Treue und sich sicher auch zukünftig nnch auf den Erfahrungsschatz zurückgreifen zu können.
Im Anschluss an die Sitzung trafen sich alle vor dem Rathaus zu einem kleinen Umtrunk.
Bericht
über die 1. Sitzung (konstituierende) des Ortsgemeinderates Flacht in der 17. Legislaturperiode (2024/2029) vom 17.07.2024 in im Sitzungssaal (Rathaus, Schulstraße 1)
Die Mitglieder des Ortsgemeinderates sind durch Einladung vom 21.06.2024 auf Mittwoch, den 17.07.2024, 19.00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen geworden.
Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben wurden.
Der Ortsgemeinderat Flacht war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
TOP 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters
TOP 3 Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
3 a Erster Beigeordneter
3 b Zweiter Beigeordneter
3 c Dritter Beigeordneter
TOP 4 Bildung der Ausschüsse
4a Wahl der Ausschussmitglieder
TOP 5 Geschäftsordnung des Gemeinderats
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben für den Um- und Anbau der Kindertagesstätte Flacht
TOP 7 Ehrungen und Verabschiedungen
Nicht öffentliche Sitzung:
TOP 8 Personalangelegenheiten
Öffentliche Sitzung:
TOP 9 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Öffentliche Sitzung:
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der geschäftsführende Ortsbürgermeister alle Anwesend. Ein besonderer Gruß gilt dem 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Aar-Einrich Marcel Willig und dem Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Aar-Einrich Thomas Biebricher.
Der Vorsitzende gratuliert allen gewählten Ratsmitgliedern und wünscht sich eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit bei der immer das Wohl der Bürger und der Ortsgemeinde im Vordergrund steht.
Es gilt zunächst die angefangenen Projekte zu Ende zu bringen. Aber auch nach vorn zu schauen und zukunftsweisende Projekte anzustoßen und ebenso geschaffenes zu erhalten.
Er weist auch darauf hin, dass man in der Vergangenheit auch feststellt hat, dass man bei vielen Dingen viel Zeit und Geduld mitbringen musste.
Dies können die leider ausgeschiedenen Ratsmitglieder sicherlich bestätigen.
Diesen dankt der Vorsitzende recht herzlich für ihre geleistete Arbeit und ihren Einsatz zum Wohle der Ortsgemeinde Flacht und dies nicht nur in den 39 Sitzungen des Gemeinderats.
Mit Stolz können die ausgeschiedenen Ratsmitglieder auf die vergangen 5 Jahre zurückschauen in denen einiges in die Wege geleitet wurde. Als Beispiel nennt er die Erweiterung der Kita „Unterm Sternenzelt“, den Ausbau der Schulstraße, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED oder z.B. die geplante Ausweisung eines Neubaugebiets.
zu TOP 1: Verpflichtung der Ratsmitglieder
Zunächst gibt der geschäftsführende Ortsbürgermeister Timo Schneider die Namen der neugewählten Ratsmitglieder bekannt.
Anschließend verpflichtet er unter Hinweis auf §§ 20, 21 und 30 der GemO die neugewählten Ratsmitglieder namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und wünscht eine gute Zusammenarbeit.
zu TOP 2: Ernennung des Ortsbürgermeisters
Der geschäftsführende 1. Ortsbeigeordnete Walter Rump ernennt Herrn Timo Schneider zum Ortsbürgermeister und führt ihn in sein Amt ein.
zu TOP 3: Wahl der ehrenamtlichen Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
3 a) Erster Beigeordneter
3 b) Zweiter Beigeordneter
3 c) Dritter Beigeordneter
Zunächst werden Kornelia Greiner und Maximilian Moog zu Stimmzählern benannt.
Ortsbürgermeister Timo Schneider bittet um Vorschläge für die Wahl der
Ortsbeigeordneten
3 a) Zum 1. Ortsbeigeordneten wird Roland Koch vorgeschlagen
und in geheimer Wahl einstimmig gewählt.
Der Ortsbürgermeister führt Herrn Koch in sein Amt ein und vereidigt ihn.
3 b) Zum 2. Ortsbeigeordneten wird Thomas Scheid vorgeschlagen
und in geheimer Wahl einstimmig gewählt.
16 x Ja 0 x Nein 0 x Enthaltungen gewählt.
Der Ortsbürgermeister führt Herrn Scheid in sein Amt ein.
3 c) Zum 3. Ortsbeigeordneten wird Georg Stollenwerk vorgeschlagen
und in geheimer Wahl mehrheitlich gewählt.
Der Ortsbürgermeister führt Herrn Stollenwerk in sein Amt ein und vereidigt ihn.
zu TOP 4: Bildung der Ausschüsse
4 a) Wahl der Ausschussmitglieder
Der Ortsgemeinderat Flacht beschließt mit 16 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, die Ausschüsse entsprechend der gemeinsamen Vorschlagsliste für die Besetzung der Ausschüsse der Ortsgemeinde Flacht von 2019-2024 per Akklamation zu wählen.
Die Wahl der Ausschüsse erfolgt gem. vorliegender Vorschlagsliste.
Die Vorschlagsliste ist Bestandteil der Niederschrift zu TOP 4.
zu TOP 5: Geschäftsordnung des Gemeinderats
Der Ortsgemeinderat beschließt die Geschäftsordnung in der vorliegenden Form
zu TOP 6 Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben für den Um- und Anbau der Kindertagesstätte Flacht
Folgende Gewerke wurden ausgeschrieben und stehen zur Vergabe:
6.1 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
Sachverhalt
Die Ausschreibung für die Baumaßnahme: Um-/Anbau Kita „Unterm Sternenzelt“ in 65558 Flacht; Errichtung einer PV-Anlage wurde am 18.06.2024 submittiert. Es wurden insgesamt sieben Angebote abgegeben. Die rechnerische und formelle Prüfung der Angebote ist abgeschlossen. Die Prüfung ergab, dass beim Mindestbietenden eine Nachforderung der Fabrikatsangabe erforderlich war. Das von ihm genannte Fabrikat entsprach nicht den Mindestanforderungen des LV. Es ist nicht als gleichwertig anzusehen. Somit wurde der Mindestbietende ausgeschlossen.
Es wird daher empfohlen, den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Solar-Energiedach GmbH, gemäß Angebot vom 14.06.2024 als nächstgünstigste Firma zu einem Gesamtbetrag von insgesamt 42.175,86 € (brutto) zu erteilen.
Der Auftrag muss, wenn dem nichts entgegensteht, am 18.07.2024 erteilt werden, da die Bindefrist an diesem Tag endet.
Betrachtet man das Angebot, so liegt es um 0 Prozent / 259,54 € niedriger als das nächsthöhere Angebot, also innerhalb der 20 Prozent-Regel, zum nächsthöheren Bieter.
Die Kostenschätzung liegt bei 49.147,00 €
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Flacht beschließt nach Beratung den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Solar-Energiedach GmbH aus Sembach gemäß Angebot vom 14.06.2024 als nächstbietenden zum Gesamtbetrag von 42.175,86 € zu erteilen.
Das Ratsmitglied Sascha Malz nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Er rückt von seinem Platz ab.
6.2 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen der Estricharbeiten
Sachverhalt:
Die Ausschreibung für die Maßnahme: Um-/Anbau Kita „Unterm Sternenzelt“ in 65558 Flacht; Estricharbeiten wurde am 27.06.2024 submittiert. Es wurden insgesamt 4 Angebote abgegeben. Die rechnerische und formelle Prüfung der Angebote ist abgeschlossen. Die Prüfung ergab, dass beim Mindestbietenden eine Nachforderung der Produktangabe des Schnellhärters erforderlich war. Das von ihm genannte Produkt entsprach nicht dem vorgegebenen Produkt des LV, somit wurde der Mindestbietende ausgeschlossen.
Es wird daher empfohlen, den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Estrich und Fliesen Bremser GmbH aus Rettert gemäß Angebot vom 24.06.2024 als nächstgünstigste Firma zu einem Gesamtbetrag von insgesamt 55.948,92 Euro zu erteilen.
Die Kostenschätzung liegt bei 36.857,28 €
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Flacht beschließt nach Beratung den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Estrich und Fliesen Bremser GmbH aus Rettert gemäß Angebot vom 24.06.2024 als nächstgünstigsten zum Gesamtbetrag von 55.948,92 Euro zu erteilen.
Das Ratsmitglied Sascha Malz nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Er rückt von seinem Platz ab.
6.3 Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen der Innenputzarbeiten
Sachverhalt:
Die Ausschreibung für die Maßnahme: Um-/Anbau Kita „Unterm Sternenzelt“ in 65558 Flacht; Innenputzarbeiten wurde am 27.06.2024 submittiert. Es wurden insgesamt 10 Angebote abgegeben. Die rechnerische und formelle Prüfung der Angebote ist abgeschlossen. Die Prüfung ergab, dass das Angebot des Mindestbietenden nicht auskömmlich kalkuliert wurde. Die Mindestbietende Firma hat ihren Sitz in Hamburg. In der Kalkulation waren keinerlei Hinweise für die Fahrt- und Übernachtungskosten ersichtlich. Auch auf Nachfrage der Vergabestelle wurde nach Ablauf der Frist keine Antwort übermittelt, somit wurde der Mindestbietende ausgeschlossen.
Es wird daher empfohlen, den Auftrag zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Barutcu Bau GmbH aus Dornburg gemäß Angebot vom 24.06.2024 nach Ausschluss des Mindestbietenden als nächstgünstigste Firma zu einem Gesamtbetrag von insgesamt 70.996,73 Euro zu erteilen.
Die Kostenschätzung liegt bei 124.854,80 €
Beschluss:
Nach Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Flacht die Erteilung des Auftrags zur Durchführung der ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Barutcu Bau GmbH aus Dornburg gemäß Angebot vom 24.06.2024 als nächstgünstigsten Bieter zum Gesamtbetrag von 70.996,73 Euro zu vergeben.
Das Ratsmitglied Sascha Malz nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Er rückt von seinem Platz ab.
zu TOP 7 Ehrungen und Verabschiedungen
Der Vorsitzende verabschiedet die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Klaus Sieverding (2014-2024), Tobias Weyl (2014-2024) und Flavia Schardt (2019-2024).
Er dankt ihnen recht herzlich für Ihr ehrenamtliches Engagement nicht nur in der Funktion als Ratsmitglied zum Wohle der Bürger und unserer Heimatgemeinde Flacht.
Als Dank und Anerkennung erhalten die ausgeschiedenen Ratsmitglieder ein Präsent.
Für die 20- jährige Tätigkeit als 3. Ortsbeigeordnete bedankt sich der Beigeordnete Marcel Willig und Ortsbürgermeister Schneider recht herzlich bei Roswieta Werner. Frau Werner erhält neben einem Präsent der Ortsgemeinde als Dank und Anerkennung für ihre 20-jährige Tätigkeit als 3. Ortsbeigeordnete eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes.
Ortsbürgermeister Schneider bedankt sich recht herzlich bei Manfred Schneider, der nach 45 Jahren als Gemeindesekretär in Ruhestand geht
Als Dank und Anerkennung erhält er neben dem Präsent eine Urkunde der Ortsgemeinde Flacht
Für seine 25 jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Funktion als Ortsbeigeordneter in der Zeit von 1999 -2024 spricht Ortsbürgermeister Schneider Herrn Walter Rump seinen Dank aus, verbunden mit einem Präsent.
Dem Gemeinderat gehört Walter Rump 35 Jahre an.
Für diese Leistung erhält Herr Walter Rump die Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes. Diese wurde ihm durch den 1. beigeordneten Marcel Willig überreicht.
Die Ratsmitglieder Thomas Scheid und Kornelia Greiner gehören beide bereits 30 Jahre dem Gemeinderat Flacht an.
Auch hierfür spricht der Ortsbürgermeister seinen Dank aus.
Thomas Scheid war
von 1994 bis 2009 Ratsmitglied
von 1994 – 2009 2. Ortsbeigeordneter
von 2009 – 2019 Ortsbürgermeister
von 2019 – 2024 2. Ortsbeigeordneter und Ratsmitglied
Kornelia Greiner ist seit dem Jahr 1994 bis heute Ratsmitglied.
Für diese Leistung und ehrenamtliche Tätigkeit überreicht der 1. Beigeordnete Marcel Willig, Frau Kornelia Greiner und Herrn Thomas Scheid die Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes.
Das Ratsmitglied Norbert Stein gehört 20 Jahre dem Gemeinderat Flacht an. Auch hierfür spricht der Ortsbürgermeister seinen Dank aus.
Norbert Stein ist seit dem Jahr 2004 bis heute Ratsmitglied.
Für diese Leistung und ehrenamtliche Tätigkeit überreicht der 1. Beigeordnete Marcel Willig, Herrn Norbert Stein die Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes.
Nicht öffentliche Sitzung:
zu TOP 8: Personalangelegenheiten
Öffentliche Sitzung:
zu TOP 9: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es wurde der Beschluss gefasst, den Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung zu beraten und einen entsprechenden Beschluss zu fassen.
Der Vorsitzende teilt mit,
- dass die Zweckvereinbarung zum Friedhof Flacht/Niedernesien durch die Kreisverwaltung
genehmigt wurde
- dass die SGD Nord zwecks Beseitigung der Insel mit Weide in der Aar informiert wurde.
Ein Rückschnitt bzw. die Beseitigung der Weide kann aber erst nach einer Begutachtung,
Ausschreibung und Beauftragung der Maßnahme erfolgen.
Von daher kann kein Ausführungsdatum hierzu genannt werden. Zugleich wird die Ufersituation
entlang des Mühlgrabens von Seiten der SGD Nord begutachtet.
- dass eine neue Akku-Heckenschere im Wert von 330,- Euro angeschafft wurde.
- Einbruch in Herrentoilette in Sportlerheim
- dass der Ausbau der Schulstraße am 22.07.2024 beginnen soll.
- dass die wiederkehrende Prüfung der Kreisverwaltung Bad Ems in der Aartalhalle stattgefunden
hat. Es wurden keine akuten Mängel festgestellt.
, dass die Planunterlagen zum Bebauungsplan „Vordere Borndell II“ vorliegen und das frühzeitige
Beteiligungsverfahren durchgeführt werden kann.
Der Vorsitzend bedankt sich noch einmal bei allen Helfern am Aktionstag „Pfleg der Beete“.
Termine:
- 26.08.2024 18.00 Uhr Beigeordnetenbesprechung
- 29.08.2024 19.00 Uhr 2. Gemeinderatssitzung + BuP-Ausschuss
- 05.09.2024 17.30 Uhr BuP-Ausschuss Ortstermin Dorfplatz
- 05.09.2024 19.00 Uhr Jugend-Kultur- und Sozialausschuss
- 23.09.2024 18.00 Uhr Beigeordnetenbesprechung
- 26.09.2024 19.00 Uhr 3. Gemeinderatssitzung
- 26.10.2024 09.30 Uhr Vor Ort Seminar „Kommunalrecht und Gemeinderatssitzung"
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende die
Sitzung um 20.30 Uhr.
Flacht, den 18.07.2024