Niederneisen.
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass der Ortsgemeinderat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. Bedenken oder Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Kinderspielplatzes
auf dem Kleinspielfeld
Der Vorsitzende begrüßt Frau Renz vom Planungsbüro RU-Plan aus Dreikirchen und erläutert nochmals kurz die Vorgeschichte der Planung. Er verwies auf die durchgeführte Dorfmoderation, die Gespräche mit Eltern und Kindern und dem Wunsch, innerorts einen Spielplatz zu errichten. Derzeit besitzt die Ortsgemeinde lediglich einen maroden Spielplatz im Außenbereich im Grundweg und einen kleinen Spielplatz „Auf der Eich“.
Den Zielen des in Aufstellung befindlichen Dorferneuerungskonzeptes folgend und der durchgeführten Vorstellung der Maßnahme beim Perspektivtermin mit der ADD und Ministerium, wurde das Planungsbüro RU-Plan mit der Planung des Spielplatzes neben dem Kleinspielfeld beauftragt. Ziel dieses Spielplatzes sollte sein (Gespräch mit den Kindern) etwas für Kinder ab 6 Jahre zu errichten, das auf Bewegung, Erlebnis und Herausforderung ausgelegt sein sollte. Insofern soll dem sportlichen Umfeld, der Grundschule des Sports Rechnung getragen werden. Die Kinder unter 6 Jahre können eingebunden werden.
Mit den Firmen ABC-Team und Eibe wurde ein Ortstermin durchgeführt und mit mi dem ortsansässigen Kundenbetreuer der Firma Lappset wurden lediglich die Ziele erläutert, da dieser die Örtlichkeit kannte.
Frau Renz erläuterte die eingereichten Vorschläge der verschiedenen Anbieter, die die Zielvorstellungen der Gemeinde alle in Ihren Planungen berücksichtigt haben.
Nach intensiver Diskussion der einzelnen Vorschläge über das pro und contra, kristallisierte sich heraus, dass die Vorschläge der Firma Eibe und Lappset in die engere Auswahl kamen.
Diese beiden Vorschläge wurden erneut intensiv diskutiert.
Beschluss:
Der Gemeinderat wählt den Vorschlag II der Firma EIBE inklusive Hangrutsche aus.
Ja: 10 Nein: 4 Enthaltung: 1
TOP 2a: Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Antrages aus der Dorferneuerung
Für die Errichtung des Kinderspielplatzes neben dem Kleinspielfeld soll ein Antrag aus der Dorferneuerung gestellt werden. Eigenleistung wie Erdaushub und Einbau von Fallschutz soll im Antrag berücksichtigt werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, für die Errichtung des neuen Spielplatzes neben dem Kleinspielfeld auf Grundlage des Vorschlages II der Firma Eibe inklusive Hangrutsche, soll ein Antrag auf Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm gestellt werden.
Ja: 15 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Fußweges zwischen Rathausstraße und Grundschule
Der Vorsitzende erläutert nochmal kurz die Wünsche aus der Dorfmoderation, die innerörtlichen Verbindungswege besser und sicherer zu gestalten. Der vorhandene Fußweg zwischen Rathausstraße und Grundschule ist für den ortsunkundigen derzeit nicht zu erkennen, da dieser sich von der Rathausstraße als Hofffläche darstellt und von der Grundschule aus als bekiester Trampelpfad darstellt. Dieser Weg stellt jedoch die wichtigste innerörtliche Verbindung zwischen Ortskern und Grundschule/Sportbereich und Kita da. Dieser Weg wird von Schulkindern, Eltern Senioren usw. zu Fuß und mit Fahrrad genutzt. Dieser Bereich soll aufgewertet und seiner Bedeutung entsprechend gestaltet werden. Hierzu hatte der Gemeinderat das Planungsbüro RU-Plan mit der Planung beauftragt.
Frau Renz vom Planungsbüro RU-Plan aus Dreikirchen stellte die Planung vor, die entsprechend den Vorstellungen der Gemeinde in Absprache mit den angrenzenden Grundstückseigentümern entwickelt wurde.
Der vorhandene Belag wird aufgenommen und durch eine Betonpflaster ersetzt. Der öffentliche Fußwegbereich soll gestalterisch und farblich von der Privatfläche abgegrenzt werden. Die Privatfläche soll in anthrazit, die öffentlich Fläche in muschelgekalktem Farbenspiel ausgebaut werden. Den privaten Belangen wird Rechnung getragen. Das Rinnensystem soll rustikal mit Gusseisernem Abschluss gestaltet werden. Das Dach der gemeindeeigenen Garage soll gleichzeitig hergerichtet werden. Im weiteren Verlauf des Weges sollen am Anfang und Ende zwei Rundbogenelemente mit Rank-Pflanzen entstehen, die dem angedachten „Rosengang“ aus dem Dorferneuerungsprogramm 1993 noch Rechnung tragen. Des Weiteren wird der Weg mit zwei weiteren Pflanzbeeten gestaltet. Für eine ausreichende Beleuchtung ist eine weitere Lampe erforderlich.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die durch Planungsbüro RU-Plan aus Dreikirchen vorgestellte Planung des Fußweges zwischen Rathausstraße und Grundschule.
Ja: 15 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 3a: Beratung und Beschlussfassung über die Stellung eines Antrages aus der Dorferneuerung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, für die Errichtung des Fußweges zwischen Rathausstraße und Grundschule auf Grundlage der Planung des Planungsbüros RU-Plan einen Antrag auf Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm zu stellen.
Ja: 15 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung Bauanträge und Bauvoranfragen
Der Vorsitzende stellt vor, für das Grundstück Flur 17, Flurstück 33/5 in der Gemarkung Niederneisen eine Bauvoranfrage zur teilweisen Nutzungsänderung vorliegt.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat:
Beschluss:
Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt und der Nutzungsänderung zugestimmt.
Ja: 15 Nein: 0 Enthaltung: 0
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben
Es liegen keine Beratungspunkte vor.
TOP 6: Mitteilung des Vorsitzenden
- Der Vorsitzende informiert über ein Schreiben der Kreisverwaltung (Kommunalaufsicht)
- Der Vorsitzende verweist nochmals auf den Termin am 05.09.2024 und den Besuch der Kommission „Unser Dorf hat Zukunft“.
- Der Vorsitzende wird mit der Firma Immergrün die Pappeln entlang des Mühlbaches begutachten, da beim letzten Sturm ein Baum umstürzte
- Resümee des Frühstücksbrunches
- Vertretung während Urlaub des Ortsbürgermeisters
TOP 7: Fragen der Ratsmitglieder
Sachstand Heizungsanlage Rathaus
TOP 8: Einwohnerfragestunde
- Es liegen keine Anfragen vor
Ende der öffentlichen Sitzung um 21.15 Uhr. Es lagen keine weiteren Themen zur nichtöffentlichen Sitzung vor.Der Vorsitzende schließt um 21.15 Uhr die Sitzung.
Armin Bendel